LEGO Juris A/S Abmahnung: Marken- und Urheberrechtsverletzungen im Fokus
Urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der LEGO Juris A/S durch die Kanzlei Hogan Lovells
Die dänische Firma LEGO Juris A/S hat die Kanzlei Hogan Lovells beauftragt, marken- und urheberrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Diese Abmahnungen richten sich gegen Verstöße gegen Marken- und Urheberrechte, die auf Onlineshops oder Verkaufsplattformen wie Amazon begangen wurden. Konkret geht es um Produkte wie Spielzeugsets, Spielzeughäuser oder Figuren, die Nachbildungen der LEGO Minifigur darstellen sollen. Die Abmahner behaupten, dass die LEGO Minifigur im Jahr 1978 von Jens Nygard Knudsen, einem LEGO-Mitarbeiter, entworfen wurde und durch Unionsmarken geschützt ist. Zudem wird argumentiert, dass die Figur als persönliche geistige Schöpfung urheberrechtlichen Schutz genießt.
Marken- und Urheberrechtsverletzung: Die angebotene Figur soll angeblich die charakteristischen Gestaltungsmerkmale der LEGO Minifigur aufweisen. Infolgedessen werden Markenrechtsverletzungen gemäß § 14 MarkenG und Art. 9 UMV sowie Urheberrechtsverletzungen gemäß §97 UrhG geltend gemacht.
Geltend gemachte Ansprüche:
- Unterlassungsanspruch: Es wird gefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, in der zugesichert wird, künftige Verletzungen zu unterlassen, verbunden mit einer Vertragsstrafe, die gemäß der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung nicht weniger als 5.001,00 EUR betragen soll.
- Auskunftsanspruch: Des Weiteren soll Auskunft über die Herkunft der betroffenen Ware erteilt werden, um den Schadensersatz genau berechnen zu können
- Kostenerstattung: Schließlich wird eine Kostenerstattung in Höhe von 2.289,72 EUR gefordert. Dies umfasst die Anwaltskosten, die durch die Beauftragung der Kanzlei Hogan Lovells entstanden sein sollen.
Handlungsempfehlung für betroffene Unternehmen:
- Ignorieren Sie die Abmahnung nicht.
- Unterzeichnen Sie keinesfalls die beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Kontaktieren Sie mich an und lassen Sie die Abmahnung von einem Experten prüfen. Gemeinsam entwickeln wir die richtige Verteidigungsstrategie.
Kollege RA Robert Meyen hat unter https://marken.legal/lego-abmahnung/ ebenfalls über den Klemmbaustein-Krieg berichtet
Über die Autorin
Anne-Kathrin Renz
Anne-Kathrin Renz ist Rechtsanwältin, Datenschutz- und Lehrbeauftragte. Sie hat den theoretischen Teil der Fachanwaltsausbildung Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht absolviert. Im Blog berichtet sie über aktuelle Themen aus der digitalen Welt der Juristerei.
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