Die KLAKA Rechtsanwälte vertreten regelmäßig die BMW AG in Fällen angeblicher Markenrechtsverletzungen. Betroffene erhalten Abmahnschreiben, in denen vorgeworfen wird, die Markenrechte an bekannten Kennzeichen wie „BMW“, „M“, „M1“, „MDrive“ oder „MINI“ verletzt zu haben.

Den Schreiben liegen häufig Markenregisterauszüge sowie eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei – mit der Aufforderung, diese binnen kurzer Frist zu unterzeichnen.

Unsere Kanzlei für Markenrecht unterstützt Sie dabei, Ihre Rechte zu wahren, Abmahnrisiken zu minimieren und Ihren Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten – bevor aus einer Markenfrage ein teurer Rechtsstreit wird.

Was wird in der BMW-Abmahnung konkret verlangt?

In der Regel machen die KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der BMW AG mehrere Ansprüche geltend:

• Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
  • Der Betroffene soll erklären, die beanstandete Nutzung künftig zu unterlassen und im Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe zu zahlen.
• Auskunftserteilung über Art und Umfang der Nutzung
  • BMW verlangt Informationen zu Verkaufszahlen, Lieferanten und Werbemaßnahmen.
• Schadensersatzansprüche
  • Nach der Auskunftserteilung soll ein finanzieller Ausgleich für die angebliche Markenrechtsverletzung erfolgen.
• Erstattung der Rechtsverfolgungskosten
  • Für die Berechnung der Anwaltskosten wird häufig ein Streitwert von bis zu 500.000 € angesetzt. 
  • Je nach Einzelfall können die geforderten außergerichtlichen Kosten bis zu 6.000 € brutto betragen.

Diese hohen Summen verdeutlichen, dass BMW Markenverstöße konsequent verfolgt – und Betroffene daher keinesfalls unüberlegt reagieren sollten.

Wie sollten Sie bei einer BMW-Abmahnung reagieren?

Wenn Sie ein Abmahnschreiben der KLAKA Rechtsanwälte erhalten haben:

• Ruhe bewahren: Nicht jede Abmahnung ist rechtlich haltbar.
• Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite: Jegliche Kommunikation ohne anwaltliche Beratung kann die eigene Position verschlechtern.
• Nichts unterschreiben: Die beigefügte Unterlassungserklärung ist meist einseitig formuliert und sollte nicht ungeprüft abgegeben werden.
• Keine Zahlungen leisten: Erst nach juristischer Prüfung sollte über mögliche Ansprüche entschieden werden.
• Schnell handeln: Die gesetzten Fristen sind kurz. Lassen Sie den Fall rechtzeitig prüfen, um gerichtliche Schritte zu vermeiden.

Warum anwaltliche Unterstützung im Markenrecht entscheidend ist

Eine BMW-Abmahnung ist rechtlich komplex und finanziell riskant. Die richtige Strategie hängt vom konkreten Vorwurf und der Art der Nutzung ab. Ein erfahrener Anwalt für Markenrecht prüft,

• ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt,
• ob die Forderungen berechtigt sind,
• und wie Sie sich am besten verteidigen können – außergerichtlich und wirtschaftlich sinnvoll.

Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung im Markenrecht und kennt die Vorgehensweise der KLAKA Rechtsanwälte aus zahlreichen BMW-Fällen. Wir bieten Ihnen rechtliche Unterstützung.

Wer eine BMW-Abmahnung erhalten hat, sollte nicht untätig bleiben. Mit anwaltlicher Unterstützung lässt sich prüfen, ob die Forderungen gerechtfertigt sind und wie Sie Ihre Interessen am besten wahren. Lassen Sie Ihre Abmahnung jetzt prüfen – bevor aus einem Schreiben ein teurer Rechtsstreit wird.

Immer häufiger erhalten Onlinehändler und Ersatzteilanbieter eine Abmahnung von Zierhut IP im Auftrag der KTM AG. Der Vorwurf: eine Verletzung der Markenrechte durch die unzulässige Nutzung des Begriffs „KTM“ in Artikelüberschriften oder Produktbeschreibungen. Besonders betroffen sind Verkäufer, die Zubehör oder Ersatzteile für Motorräder anbieten, ohne Originalware zu vertreiben.

In diesem Beitrag erfahren Sie, was hinter den KTM-Abmahnungen steckt, welche Forderungen gestellt werden und wie Sie richtig reagieren, um hohe Kosten und rechtliche Risiken zu vermeiden.

KTM – starke Marke, strenger Markenschutz

Die KTM AG zählt zu den führenden Motorradherstellern Europas und ist weltweit für ihre leistungsstarken Modelle bekannt – von Motocross- und Racing-Bikes bis hin zu Touring-Motorrädern. Mit einem Jahresumsatz von über 1,8 Milliarden Euro gilt KTM als Marktführer im europäischen Motorradsegment.

Zum Schutz ihrer Markenidentität hat die KTM AG zahlreiche Wort- und Wort-Bildmarken registriert, die das bekannte „KTM“-Zeichen enthalten und in Deutschland wie auch international markenrechtlich geschützt sind. Der Schutz erstreckt sich nicht nur auf Motorräder, Mopeds und Roller, sondern auch auf Ersatzteile, Zubehör, Fahrräder sowie Dienstleistungen im Bereich Wartung und Reparatur.

Dieser umfassende Markenschutz führt dazu, dass KTM konsequent gegen unerlaubte Markennutzung vorgeht – insbesondere, wenn Dritte die Bezeichnung „KTM“ ohne Berechtigung in ihren Online-Angeboten verwenden.

Welche Forderungen erhebt Zierhut IP in den KTM-Abmahnungen?

In den aktuellen Abmahnungen der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der KTM AG werden Betroffene mit einer Reihe von Ansprüchen und Verpflichtungen konfrontiert. Diese betreffen sowohl die Unterlassung der Markenverletzung als auch die Herausgabe von Informationen und die Erstattung von Kosten.

Typischerweise fordern Zierhut IP Rechtsanwälte:

Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

Die Abgemahnten sollen eine Unterlassungserklärung nach dem sogenannten „Hamburger Brauch“ abgeben. Damit verpflichten sie sich, das Zeichen „KTM“ künftig nicht mehr unberechtigt zu verwenden. Ein Verstoß kann hohe Vertragsstrafen nach sich ziehen.

Umfassende Auskunftserteilung

Zudem wird verlangt, detaillierte Angaben zu machen – etwa zu Herstellern, Lieferanten, Liefermengen, Einkaufspreisen, Verkaufszeiten, Angeboten und Werbemaßnahmen – und diese durch Belege zu untermauern. Diese Informationen dienen als Grundlage für die spätere Schadensersatzberechnung.

Erstattung der Abmahnkosten

Schließlich fordern die Zierhut IP Rechtsanwälte in der Regel die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 4.120 Euro. Diese Summe wird auf Basis eines hohen Gegenstandswerts berechnet, der das wirtschaftliche Interesse der KTM AG am Schutz ihrer Marke widerspiegelt.

Unterschreiben oder zahlen Sie nichts ohne anwaltliche Prüfung.
Eine voreilige Reaktion kann langfristige rechtliche und finanzielle Folgen haben. Ein erfahrener Anwalt für Markenrecht kann die Berechtigung und Reichweite der Forderungen prüfen und eine passende Verteidigungsstrategie entwickeln.

KTM-Abmahnung keinesfalls ignorieren – Klage und hohe Kosten drohen

Wer eine Abmahnung der KTM AG durch die Kanzlei Zierhut IP erhält, sollte diese keinesfalls ignorieren. Solche Schreiben sind ernstzunehmende markenrechtliche Aufforderungen, keine Fälschungen oder Massenmails.

Wird die Abmahnung nicht oder nur unzureichend beantwortet, droht die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche – mit erheblichen finanziellen Folgen.

Ein Klageverfahren kann schnell teuer werden:

• Bei einem Unterlassungsstreitwert von 300.000 Euro entstehen allein Gerichtskosten von rund 8.000 Euro.

• Hinzu kommen Anwaltskosten beider Parteien in Höhe von bis zu 7.000 Euro.

• Insgesamt können die Prozesskosten über 20.000 Euro betragen.

Ist die Abmahnung rechtlich begründet, empfiehlt es sich, eine gerichtliche Auseinandersetzung über den Unterlassungsanspruch zu vermeiden. Eine außergerichtliche Einigung – etwa durch eine angepasste Unterlassungserklärung – kann Kosten und Risiken erheblich reduzieren.

Anders verhält es sich häufig bei den Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen: Hier lohnt sich eine anwaltliche Prüfung, da diese Beträge nicht selten überhöht angesetzt sind und sich verhandeln oder reduzieren lassen.

Warum eine Markenabmahnung immer von einem Anwalt geprüft werden sollte

Nicht jede Markenabmahnung ist rechtmäßig. Auch Schreiben, die auf den ersten Blick überzeugend wirken, können formale oder inhaltliche Fehler enthalten. Daher sollten Betroffene eine Abmahnung der KTM AG oder anderer Markeninhaber stets durch einen Anwalt für Markenrecht prüfen lassen.

Das Markenrecht zählt zu den komplexesten Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes. Selbst erfahrene Juristen tun sich schwer, zu beurteilen,

• ob tatsächlich eine markenmäßige Nutzung vorliegt,

• ob eine berechtigte Nutzung nach § 23 MarkenG in Betracht kommt,

• ob die Markenrechte gemäß § 24 MarkenG erschöpft sind,

• oder ob überhaupt eine Verwechslungsgefahr im Sinne des Markenrechts besteht.

Gerade bei einer KTM-Markenabmahnung durch Zierhut IP muss genau geprüft werden, ob die Bezeichnung „KTM“ in der jeweiligen Produktbeschreibung als Herkunftshinweis (und damit markenmäßig) oder lediglich beschreibend verwendet wurde – etwa im Sinne von „passend für KTM-Modelle“.

Neben fundierten Rechtskenntnissen sind auch Erfahrung im Umgang mit Abmahnkanzleien und Verhandlungsgeschick entscheidend.

Nur ein Anwalt für Markenrecht kann die rechtliche Lage richtig einschätzen, überzogene Forderungen abwehren und eine maßgeschneiderte Verteidigungsstrategie entwickeln.

Warum sich anwaltliche Unterstützung bei einer Markenabmahnung wirklich auszahlt

Eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung, etwa durch die Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der KTM AG, kann schnell teuer werden. Neben Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen drohen auch langfristige Risiken – insbesondere Vertragsstrafen, wenn gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen wird.

Die Beauftragung eines Anwalts für Markenrecht ist deshalb nicht nur empfehlenswert, sondern wirtschaftlich sinnvoll:

Unberechtigte Abmahnung?

Stellt sich heraus, dass die Markenabmahnung unbegründet ist, müssen Sie weder Schadensersatz noch Abmahnkosten zahlen. In vielen Fällen ist der Abmahner sogar verpflichtet, Ihre Anwaltskosten zu erstatten.

Berechtigte Abmahnung?

Selbst wenn die Abmahnung im Kern zutrifft, hilft anwaltliche Beratung, Schäden zu begrenzen. Ein erfahrener Anwalt achtet darauf, dass keine zu weitgehende Unterlassungserklärung abgegeben wird – denn diese gilt lebenslang.

Vertragsstrafen vermeiden

Besonders riskant sind Verstöße gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung. Eine anwaltliche Prüfung sorgt dafür, dass Sie Ihre Online-Angebote rechtssicher anpassen und zukünftige Vertragsstrafen vermeiden.

Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung sollten daher alle betroffenen Produktangebote – insbesondere solche mit dem Begriff „KTM“ – sorgfältig überprüft und überarbeitet werden.

Eine kompetente anwaltliche Beratung stellt sicher, dass Sie Ihre Produkte weiterhin rechtssicher bewerben können, ohne Markenrechte zu verletzen.

Was tun bei einer KTM-Abmahnung durch Zierhut IP?

Eine KTM-Abmahnung sollte nicht ignoriert oder unterschätzt werden. Kurze Fristen, hohe Streitwerte und weitreichende Unterlassungserklärungen bergen erhebliche Risiken. Diese Schritte sind jetzt wichtig:

Ruhe bewahren und Frist notieren

Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen. Notieren Sie die gesetzte Frist und reagieren Sie rechtzeitig – sonst drohen gerichtliche Schritte und hohe Zusatzkosten.

Nichts unterschreiben

Die beigefügte Unterlassungserklärung gilt lebenslang und ist meist zu weit gefasst. Sie sollte nur nach anwaltlicher Prüfung abgegeben werden.

Keine Zahlungen ohne Prüfung

Abmahnkosten von rund 4.000 € sind oft verhandelbar. Ein Anwalt kann prüfen, ob die Forderung berechtigt oder überhöht ist.

Anwalt einschalten

Das Markenrecht ist komplex. Ein Anwalt prüft, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt, und entwickelt eine sichere Verteidigungsstrategie.

Nicht selbst mit Zierhut IP kommunizieren

Direkter Kontakt kann Ihre Position schwächen. Überlassen Sie die Kommunikation ausschließlich Ihrem Anwalt.

Wer im Onlinehandel tätig ist, kennt das Risiko: Schon die Verwendung eines scheinbar harmlosen Begriffs kann eine teure Markenabmahnung nach sich ziehen. Aktuell sorgt die MO Streetwear GmbH erneut für Aufsehen – nicht durch Mode, sondern durch eine Welle von Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen. Betroffen sind häufig Onlinehändler, die Bezeichnungen wie „MO“ in Produktnamen oder Beschreibungen verwenden – etwa auf Plattformen wie Amazon, eBay oder Kleinanzeigen.

Solche Abmahnungen treffen viele unvorbereitet. Plötzlich werden Unterlassungserklärungen, Schadensersatzforderungen und Anwaltskosten verlangt – oft verbunden mit hohen Streitwerten. In dieser Situation ist überlegtes Handeln und juristische Unterstützung im Markenrecht entscheidend.

„HOMEBASE“, „MO“, „myMO“ – wenn Marken zum Risiko werden

Sie betreiben einen Online-Shop und verwenden Begriffe wie „MO“, „myMO“ oder „HOMEBASE“ als Modellbezeichnung für Bekleidung oder Schuhe? Dann kann es passieren, dass Sie plötzlich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten.

In vielen Fällen mahnt die MO Streetwear GmbH über die Kanzlei von Have Fey Rechtsanwälte Händler ab, die diese Begriffe in Artikelüberschriften oder Produktbeschreibungen nutzen – oft ohne zu wissen, dass es sich dabei um geschützte Marken handelt.

Die Folge: Die Betroffenen werden aufgefordert,

• eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben,

• Auskunft über Verkaufszahlen und Bezugsquellen zu erteilen,

• sowie Abmahnkosten zu zahlen.

Bei einem Streitwert von bis zu 150.000 Euro können schnell mehrere tausend Euro an Kosten entstehen – eine erhebliche Belastung, insbesondere für kleinere Onlinehändler.

Fremde Marken in Produktbeschreibungen – rechtliche Grauzone oder klare Grenze?

Im Onlinehandel ist es üblich, Artikel mit Modellnamen oder Bezeichnungen zu versehen. Doch Vorsicht: Wenn diese Bezeichnungen zugleich als eingetragene Marken geschützt sind, kann schnell der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Raum stehen.

Ob die Nutzung tatsächlich unzulässig ist, hängt davon ab, wie die Marke verwendet wird – und ob sie aus Sicht der Kundschaft als Hinweis auf die Herkunft der Ware verstanden wird.

Wann spricht man von einer markenmäßigen Verwendung?

Eine sogenannte markenmäßige Nutzung liegt vor, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher annehmen, dass ein bestimmtes Produkt von einem bestimmten Hersteller oder Markeninhaber stammt. Das kann bereits dann der Fall sein, wenn in einem Online-Angebot Begriffe wie „MO“, „myMO“ oder „HOMEBASE“ verwendet werden – selbst wenn diese Bezeichnungen nur in der Artikelüberschrift oder Produktbeschreibung auftauchen und nicht auf dem Produkt selbst stehen.

In solchen Fällen besteht die Gefahr, dass der Eindruck entsteht, es handle sich um ein Produkt der jeweiligen Marke – und genau das kann eine Markenverletzung darstellen.

BGH zur Markenrechtsverletzung: Entscheidend ist die Art der Nutzung

Ob die Verwendung eines Zeichens im Onlinehandel eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt maßgeblich von der konkreten Nutzung ab. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies bereits im Jahr 2019 in einem vielbeachteten Urteil klargestellt (BGH, Urteil vom 11.04.2019 – I ZR 108/18) – in einem Fall, der sich ebenfalls um die Marke „MO“ drehte.

Das Gericht stellte klar: Nicht jede Modellbezeichnung in einem Internetangebot wird automatisch „markenmäßig“ genutzt. Vielmehr kommt es auf die Gesamtwirkung des Angebots und die Erwartung des Verbrauchers an.

Bekannte Marken – klare Herkunftszuordnung

Bei bekannten Marken ist die Rechtslage eindeutig: Wird ein geschützter Markenname als Modellbezeichnung verwendet, versteht der Verbraucher dies meist als Hinweis auf den Hersteller.

Ein Beispiel: Würde ein Online-Shop eine Sporttasche unter dem Namen „Nike Travel 3000“ anbieten, würde der Durchschnittsverbraucher selbstverständlich annehmen, dass es sich um ein Originalprodukt von Nike handelt – selbst wenn der Artikel tatsächlich von einem anderen Hersteller stammt.

Unbekannte Marken – die Umstände sind entscheidend

Anders verhält es sich bei weniger bekannten Marken wie „MO“, „myMO“ oder „HOMEBASE“. Hier prüfen die Gerichte genau, wie das Zeichen im konkreten Angebot eingesetzt wird.

Entscheidend sind dabei Faktoren wie:

• die Gestaltung der Produktseite (Artikelüberschrift, Beschreibungstext, Platzierung),

• die Darstellung auf dem Produkt selbst,

• sowie die gesamte Präsentation im Online-Shop.

Im Einzelnen gilt:

• Wird ein Zeichen im Etikett oder auf dem Produkt selbst angebracht, sieht der Verbraucher darin regelmäßig einen Herkunftshinweis.

• Befindet sich das Zeichen auf der Verpackung oder wird es blickfangartig im Angebot hervorgehoben, spricht auch dies für eine markenmäßige Verwendung.

• Wird das Zeichen lediglich in der Artikelüberschrift genannt, kann eine Markenverletzung möglich, aber nicht zwingend gegeben sein – die Formulierung im Gesamtzusammenhang ist ausschlaggebend.

Markenabmahnung erhalten? Warum Ignorieren teuer werden kann

Eine Markenabmahnung ist kein Bagatellfall. Wer ein solches Schreiben – etwa von der MO Streetwear GmbH – erhält, sollte es keinesfalls ignorieren. Schon eine unterlassene Reaktion kann ein Gerichtsverfahren nach sich ziehen, das erhebliche Kosten verursacht.

In vielen Fällen kann es sinnvoll sein, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Diese Erklärung bedeutet kein Schuldeingeständnis – weder in Bezug auf eine tatsächliche Markenrechtsverletzung noch hinsichtlich der geforderten Kosten.

Doch Vorsicht: Die von der Gegenseite mitgeschickte vorgefertigte Unterlassungserklärung sollte niemals ungeprüft unterschrieben werden. Häufig sind darin überhöhte Vertragsstrafen, weitreichende Verpflichtungen oder ein ungünstiger Gerichtsstand enthalten. Eine individuell angepasste, sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung, die die eigenen Interessen wahrt, ist in der Regel die bessere Wahl.

Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, verpflichtet sich, den beanstandeten Verstoß dauerhaft – meist für 30 Jahre – zu unterlassen. Unternehmen wie die MO Streetwear GmbH prüfen häufig sorgfältig, ob sich Abgemahnte an diese Verpflichtung halten. Schon ein kleiner Verstoß, etwa ein vergessenes Angebot auf eBay oder in den Google-Suchergebnissen, kann eine Vertragsstrafe in Höhe mehrerer tausend Euro auslösen.

Vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung müssen daher alle rechtsverletzenden Inhalte vollständig entfernt werden – nicht nur im eigenen Online-Shop, sondern auch auf Verkaufsplattformen, in Suchmaschinen-Caches und auf Social-Media-Kanälen.

Mit anwaltlicher Unterstützung Risiken reduzieren

Ignorieren kostet, überstürztes Handeln auch. Mit Unterstützung eines Anwalts für Markenrecht lässt sich das Risiko teurer Vertragsstrafen und Gerichtsverfahren vermeiden.

Anne-Kathrin Renz gehört laut F.A.Z.-Institut zu den TOP Rechtsanwältinnen 2026 im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Die Auszeichnung würdigt unsere langjährige Arbeit mit rechtlichen Fragen des digitalen Zeitalters – von Markenanmeldungen über IT-Verträge bis hin zum Schutz kreativer Leistungen in Medien und auf Online-Plattformen.

Die vollständige Liste der ausgezeichneten Kanzleien finden Sie auf der Website

Warum die FAZ-Auszeichnung so bedeutsam ist

Die jährliche Untersuchung der FAZ basiert auf einer unabhängigen Erhebung in Zusammenarbeit mit renommierten Analysepartnern. Ziel ist es, herausragende Kanzleien in ihren Kerngebieten zu identifizieren – anhand objektiver Kriterien wie:

• nachweisbare Kompetenz,
• Praxiserfahrung,
• Mandantenzufriedenheit,
• sowie nachhaltiger Erfolg bei der Mandatsbearbeitung.

Für unsere Kanzlei ist diese Anerkennung ein wichtiges Signal: Die Verbindung von juristischer Präzision und technologischem Verständnis ist heute entscheidend, um Mandanten in der digitalen Wirtschaft effektiv zu unterstützen.

Was bedeutet gewerblicher Rechtsschutz für uns?

Unter „gewerblichem Rechtsschutz“ versteht man alle rechtlichen Maßnahmen, mit denen Unternehmen ihre Marken, Designs, Software und Inhalte schützen. Gerade in der digitalen Wirtschaft sind diese Schutzrechte oft das Fundament des geschäftlichen Erfolgs.

Unsere Kanzlei vertritt Mandanten in allen Bereichen vielen Bereichen, insbesondere im:

• Markenrecht: Anmeldung, Verteidigung und Lizenzierung nationaler und internationaler Marken.
• IT-Recht: Gestaltung und Prüfung von Software-, Cloud- und Entwicklungsverträgen, rechtssichere Online-Präsenzen.
• E-Commerce- und Wettbewerbsrecht: Abwehr von Abmahnungen, rechtssichere AGB, Schutz vor unlauterem Verhalten.
• Urheberrecht: Schutz kreativer Inhalte, Nutzungsrechte, Social-Media-Content, Filesharing.

Unsere Leistung

Wir beraten seit vielen Jahren Unternehmen aus den Bereichen Technologie, Agenturen, Handel und Start-ups. Dabei verbinden wir juristische Genauigkeit mit technischem Know-how.

Unsere Mandanten profitieren von:

• maßgeschneiderter Beratung auf Augenhöhe,
• schneller Reaktionszeit bei kurzen Fristen und Eilverfahren,
• klarer Kommunikation und transparenten Kosten,
• und einer konsequent digitalen Arbeitsweise.

Die Anforderungen an Kanzleien im digitalen Umfeld steigen stetig. Gerade im IT- und Markenrecht braucht es heute juristische Expertise, die technisches Verständnis mit wirtschaftlichem Denken verbindet.

Gerade in einer Zeit, in der KI, Daten und Online-Handel ständig neue Herausforderungen schaffen, wollen wir Unternehmen juristisch begleiten – mit Kompetenz, Klarheit und moderner Denkweise.

Wir danken allen Mandantinnen und Mandanten für ihr Vertrauen – und sehen die Auszeichnung als Ansporn, auch in Zukunft zu den führenden Kanzleien im Marken- und IT-Recht zu gehören.

Kündigung des Deutsch-Schweizer Abkommens von 1892 – Worauf Markeninhaber achten sollten

Mit Wirkung zum 31. Mai 2022 hat Deutschland das „Übereinkommen zwischen der Schweiz und Deutschland über gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz“ von 1892 beendet.
Dieses über 100 Jahre geltende bilaterale Abkommen erleichterte Inhabern gewerblicher Schutzrechte die Nutzung ihrer Rechte im jeweils anderen Vertragsstaat. Eine zentrale Regelung betraf die rechtserhaltende Benutzung von Marken: Handlungen in der Schweiz wurden für deutsche Marken anerkannt und umgekehrt. Diese Möglichkeit, die oft hilfreich war, entfällt nun. Je nach aktueller Nutzungssituation kann es daher sinnvoll sein, Marken neu anzumelden – soweit dies rechtlich möglich ist.

Ansonsten gelten die bekannten Regeln: Wer in Deutschland und der Schweiz Markenschutz genießen möchte, muss die Markenanmeldungen künftig getrennt in beiden Ländern einreichen oder alternativ eine nationale Marke über eine Internationale Registrierung absichern.

Der Wegfall des Deutsch-Schweizer Abkommens hat besonders für Markeninhaber weitreichende Konsequenzen im Markenrecht.
Ein zentraler Vorteil des Abkommens war, dass die rechtserhaltende Benutzung einer Marke auch im jeweils anderen Land anerkannt wurde. Dies erleichterte insbesondere den Schutz der Marke bei Löschungsanträgen wegen fehlender Nutzung.

Nach der Kündigung des Abkommens müssen Markeninhaber nun sicherstellen, dass ihre Marke in Deutschland und in der Schweiz tatsächlich genutzt wird, um den Schutz zu erhalten. Benutzungshandlungen im jeweils anderen Land gelten nicht mehr automatisch als rechtserhaltend. Das bedeutet: Eine Marke, die nur in einem der beiden Länder genutzt wurde, kann jetzt nicht mehr automatisch gegen Löschungsanträge in beiden Staaten verteidigt werden.

Ich berate Sie umfassend zu den Folgen des Wegfalls des Deutsch-Schweizer Abkommens und unterstütze Sie dabei, Ihre Markenrechte in beiden Ländern wirksam zu sichern. Kontaktieren Sie mich, um Ihre Marke weiterhin zuverlässig zu schützen.

Der Wegfall des Deutsch-Schweizer Abkommens gilt ex-nunc, also nur für die Zukunft. Eine rückwirkende Aufhebung gibt es nicht.
Auch wenn einige Details noch unklar sind, deutet alles darauf hin, dass Markeninhaber weiterhin auf Benutzungshandlungen im Territorium des jeweils anderen Landes der letzten fünf Jahre zurückgreifen können – jedoch nur für Handlungen bis zum 31. Mai 2022.

Ab dem 31. Mai 2027 wird der Wegfall des Abkommens für alle Marken entscheidend. Dann zählen Benutzungshandlungen im jeweils anderen Land nicht mehr innerhalb des fünfjährigen Zeitraums und können somit nicht mehr zur Rechtserhaltung einer Marke herangezogen werden.

Markeninhaber, die ihre deutschen oder Schweizer Marken bislang ausschließlich im jeweils anderen Land genutzt haben, müssen ihre Benutzungspraxis nun anpassen.
Mit dem Wegfall des Deutsch-Schweizer Abkommens können Benutzungshandlungen im jeweils anderen Land nicht mehr zur rechtserhaltenden Nutzung herangezogen werden.

Es ist ratsam, Ihr Markenportfolio sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls Neuanmeldungen der betroffenen Marken in Betracht zu ziehen – soweit dies unter den Vorschriften zu Wiederholungsanmeldungen zulässig ist.
So lassen sich der Markenschutz in beiden Ländern langfristig sichern und mögliche Risiken durch die neuen Regelungen minimieren.

Optimieren Sie Ihre Markenstrategie mit meiner fachkundigen Begleitung! Als Anwältin für Markenrecht unterstütze ich Sie dabei, Ihre Markenanmeldung in der Schweiz effizient umzusetzen und Ihr Markenportfolio rechtzeitig anzupassen, sodass der Schutz sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland gewährleistet ist.

Kontaktieren Sie mich, um Ihre Markenrechte professionell zu sichern und Ihre Markenstrategie bestmöglich zu gestalten.

Markenanmeldung und Markeneintragung durch eine erfahrene Anwältin für Markenrecht

Haben Sie ein neues Produkt entwickelt oder ein Start-up gegründet? Dann sollten Sie frühzeitig über die Anmeldung einer Marke nachdenken. Der Markenschutz ist ein entscheidender Schritt für den nachhaltigen Erfolg Ihres Unternehmens und schützt Ihre unternehmerische Identität.

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Anbieter unterscheidet – die sogenannte Herkunftsfunktion der Marke. Mit einer eingetragenen Marke steigern Sie den Wiedererkennungswert, positionieren sich klar im Markt und legen den Grundstein für ein starkes, positives Markenimage.

Warum sich die Anmeldung einer Marke lohnt: Mit der Eintragung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sichern Sie sich exklusive Nutzungsrechte. Sie schaffen die Grundlage für Markentreue, Markenschutz und Abwehrmaßnahmen gegen Produktpiraterie oder Markenrechtsverletzungen.

Die Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgt nicht automatisch. Jede Markenanmeldung wird sorgfältig geprüft und kann abgelehnt werden, wenn sogenannte absolute Schutzhindernisse vorliegen.

Dazu gehören unter anderem:

• Fehlende Unterscheidungskraft der Marke
• Beschreibende Angaben, die freihaltebedürftig sind
• Irreführende Markenbestandteile
• Enthaltene Hoheitszeichen oder amtliche Prüfzeichen
• Verstöße gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Wichtig: Das DPMA prüft nicht, ob bereits identische oder ähnlich klingende Marken existieren. Ohne eine vorherige Markenrecherche drohen daher kostspielige Widerspruchsverfahren oder Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung.

Als erfahrene Anwältin für Markenrecht unterstütze ich Sie umfassend bei der rechtssicheren Markenanmeldung – inklusive Markenrecherche, Prüfung auf Schutzhindernisse und Absicherung Ihrer Marke gegenüber Dritten.

Vermeiden Sie teure Fehler – lassen Sie Ihre Marke vor der Anmeldung professionell prüfen. Jetzt Kontakt aufnehmen und unverbindlich beraten lassen.

Auch nach der erfolgreichen Eintragung Ihrer Marke ist kontinuierlicher Schutz entscheidend. Es kann jederzeit zu Kollisionen mit jüngeren Marken oder geschäftlichen Kennzeichen Dritter kommen. Eine professionelle Markenüberwachung hilft dabei, potenzielle Konflikte frühzeitig zu erkennen und rechtzeitig zu handeln.

Ich übernehme die dauerhafte Markenüberwachung für Sie – zuverlässig und zu einer fairen Jahrespauschale.

Darüber hinaus ist die aktive Pflege Ihrer Marke unverzichtbar. Aufgrund des Benutzungszwangs im Markenrecht riskieren Sie andernfalls, dass Ihre Marke als rein beschreibend eingestuft wird und somit löschungsreif wird. Verhindern Sie die beschreibende Nutzung durch Dritte und schützen Sie den wirtschaftlichen Wert Ihrer Marke langfristig.

Sichern Sie Ihre Markenrechte nachhaltig – lassen Sie Ihre Marke professionell überwachen und pflegen. Jetzt Beratung anfordern!

Auch nach der erfolgreichen Eintragung Ihrer Marke ist kontinuierlicher Schutz entscheidend. Es kann jederzeit zu Kollisionen mit jüngeren Marken oder geschäftlichen Kennzeichen Dritter kommen. Eine professionelle Markenüberwachung hilft dabei, potenzielle Konflikte frühzeitig zu erkennen und rechtzeitig zu handeln.

Ich übernehme die dauerhafte Markenüberwachung für Sie – zuverlässig und zu einer fairen Jahrespauschale.

Darüber hinaus ist die aktive Pflege Ihrer Marke unverzichtbar. Aufgrund des Benutzungszwangs im Markenrecht riskieren Sie sonst, dass Ihre Marke als rein beschreibend eingestuft wird und damit löschungsreif wird. Verhindern Sie die beschreibende Nutzung durch Dritte und schützen Sie den wirtschaftlichen Wert Ihrer Marke langfristig.

Sichern Sie Ihre Markenrechte nachhaltig – lassen Sie Ihre Marke professionell überwachen und pflegen. Jetzt Beratung anfordern!

Möchten Sie eine Marke anmelden und rechtlich schützen lassen? Als spezialisierte Anwältin für Markenrecht begleite ich Sie bei jedem Schritt – von der ersten strategischen Beratung bis zur erfolgreichen Eintragung und darüber hinaus. Mit fundierter Expertise im gewerblichen Rechtsschutz sorge ich dafür, dass Ihre Marke langfristig geschützt und rechtssicher positioniert ist.

Meine Leistungen im Markenrecht auf einen Blick:

• Individuelle Beratung zur Markenstrategie: Ich helfe Ihnen bei der Auswahl eines geeigneten Markennamens und entwickle mit Ihnen eine maßgeschneiderte Anmeldestrategie.
• Prüfung der Schutzfähigkeit Ihrer Marke: Ich kläre, ob Ihr Zeichen die nötige Unterscheidungskraft besitzt und ob Eintragungshindernisse vorliegen.
• Markenrecherche beim DPMA, EUIPO und WIPO: Um Kollisionen mit bestehenden Marken zu vermeiden, führe ich umfassende Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen durch.
• Erstellung eines passgenauen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nach der Nizza-Klassifikation.
• Formulierung und Einreichung der Markenanmeldung: Ich übernehme die gesamte Korrespondenz mit dem Markenamt und begleite Sie bis zum Erhalt der Markenurkunde.
• Widerspruchsverfahren: Ich vertrete Sie rechtssicher, wenn Dritte Widerspruch gegen Ihre Marke einlegen – oder Sie gegen eine jüngere Marke vorgehen möchten.
• Markenschutz durchsetzen: Ich helfe Ihnen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Verteidigung Ihrer Marke – z. B. durch Abmahnungen, Vertragsstrafen, einstweilige Verfügungen oder Klagen.

Ihr Vorteil: rechtliche Klarheit, wirtschaftliche Sicherheit und professionelle Markenführung. Sichern Sie sich kompetente Unterstützung bei der Markenanmeldung – national, europaweit oder international.

Markenanmeldung in Großbritannien – Professioneller Markenschutz für Ihr Unternehmen

Die Anmeldung einer Marke in Großbritannien kann nicht nur national mit Hilfe unserer UK-Kollegen beim United Kingdom Intellectual Property Office (UKIPO) erfolgen, sondern auch über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Welche dieser beiden Optionen für Ihr Unternehmen am besten geeignet ist, klären wir mit Ihnen in einer ausführlichen Vorab-Beratung.

Zur Anmeldung einer IR-Marke mit Schutz in Großbritannien:

Die Anmeldung einer britischen Marke erfolgt über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Dabei wird eine sogenannte Basismarke, die zuvor als nationale Marke, zum Beispiel in Deutschland, eingetragen wurde, an die WIPO weitergeleitet und von ihr international registriert (IR-Marke). Die IR-Marke wird anschließend an das UKIPO weitergeleitet, welches die Einhaltung der nationalen Anforderungen an den Markenschutz prüft. Wird die IR-Marke vom UKIPO akzeptiert, wird der Markenschutz auf Großbritannien ausgeweitet.
Dieses Verfahren ist möglich, wenn sowohl das Ursprungsland der Basismarke als auch Großbritannien Mitglieder des Madrider Markenabkommens (MMA) bzw. des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) sind. Das gilt für deutsche Marken, Unionsmarken sowie viele andere Länder.
Die Anmeldung einer Internationalen Registrierung (IR-Marke) mit Schutz in Großbritannien muss zunächst bei dem nationalen Markenamt des Ursprungslandes (z. B. DPMA für deutsche Marken oder EUIPO für Unionsmarken) eingereicht werden. Nach der Prüfung wird die Anmeldung an die WIPO weitergeleitet, die sie erneut prüft und schließlich an das UKIPO übergibt, wo die Eintragung nach der finalen Prüfung erfolgt.

Lassen Sie uns den gesamten Anmeldeprozess für Ihre britische Marke professionell begleiten. Kontaktieren Sie mich für eine umfassende Beratung zur Markenanmeldung in Großbritannien und sichern Sie Ihre Marke jetzt ab!

Bevor Sie eine Marke in Großbritannien anmelden, ist es entscheidend, den ausgewählten Markennamen auf sogenannte „absolute Schutzhindernisse“ zu überprüfen. Das UK Intellectual Property Office (UKIPO) nimmt Ihre Marke nur dann auf, wenn keine solchen Hindernisse vorliegen.
Ein absolutes Schutzhindernis könnte etwa dann bestehen, wenn der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt oder sie aufgrund eines rein beschreibenden Charakters nicht registriert werden kann. Ebenso kann eine Täuschungsgefahr oder ein Freihaltebedarf für die Marke den Markenschutz verhindern.

Warum eine Kollisionsrecherche unverzichtbar ist:
Eine gründliche Markenrecherche ist vor der Anmeldung unerlässlich, um das Risiko einer Kollision mit bereits bestehenden Marken zu minimieren. Sollte Ihre Marke trotz einer möglichen Kollision mit einer älteren Marke eingetragen werden, kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch einlegen, eine Löschungsklage erheben oder Ihr Unternehmen abmahnen.
Kostenersparnis durch Kollisionsrecherche
Die Kosten für einen Rechtsstreit, ein Widerspruchsverfahren oder eine Löschungsklage sind meist erheblich höher als die Ausgaben für eine professionelle Kollisionsrecherche. Durch eine frühzeitige und umfassende Recherche können potenzielle Konflikte frühzeitig erkannt und vermieden werden.

Vermeiden Sie teure Markenstreitigkeiten in Großbritannien, indem Sie sich professionell bei der Kollisionsrecherche unterstützen lassen. Kontaktieren Sie mich jetzt für eine gründliche und kostengünstige Markenrecherche, die Sie vor der Anmeldung Ihrer Marke in Großbritannien schützt!

Die Anmeldung einer britischen Marke als Internationale Registrierung (IR-Marke) ist mit verschiedenen Gebühren verbunden, die sich je nach Anzahl der Nizzaklassen und dem zuständigen Markenamt unterscheiden. Hier finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Gebühren:

Gebühren bei der Markenanmeldung:

• Weiterleitungsgebühren der Markenämter (DE + EU):

  • DPMA-Gebühren: 180,00 EUR für die Weiterleitung nach Anmeldung der Basismarke, ohne die Anmeldungskosten für die Basismarke.

  • EUIPO-Gebühren: 300,00 EUR für die Weiterleitung nach Anmeldung der Basismarke, ohne die Kosten für die Anmeldung der Basismarke.

• WIPO-Gebühren:

  • 653,00 CHF für eine Wortmarke oder eine schwarz-weiße Bildmarke.

  • 903,00 CHF für eine farbige Bildmarke oder Wort-/Bildmarke (Grundgebühr der Weltorganisation für geistiges Eigentum).

• UKIPO-Gebühren:

  • 202,00 CHF für die erste Nizzaklasse und 56,00 CHF für jede zusätzliche Klasse ab der zweiten Nizzaklasse (Gebühren des britischen Markenamts).

Was sind Nizzaklassen?
Bei der Anmeldung Ihrer Marke in Großbritannien müssen Sie angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen Ihre Marke Schutz genießen soll. Diese lassen sich in eine der 45 Nizzaklassen einordnen. Die Höhe der Gebühren bei der WIPO und dem UKIPO hängt davon ab, wie viele dieser Klassen Sie für Ihre Marke wählen.

Verlängerung der Marke nach 10 Jahren:
Nach 10 Jahren müssen Sie den Schutz Ihrer Marke verlängern. Die folgenden Gebühren sind dabei zu entrichten:

• WIPO: Zusätzlich zur Grundgebühr von 653 CHF fallen 224,00 CHF für die erste Nizzaklasse und 56,00 CHF für jede weitere Klasse ab der zweiten an.

• UKIPO (direkt): Wird die Marke national beim UKIPO verlängert, betragen die Gebühren 200,00 GBP für die erste Nizzaklasse und 50,00 GBP für jede zusätzliche Klasse ab der zweiten.

Als Anwältin für Markenrecht berate ich Sie umfassend zu den Anmeldegebühren und Verlängerungsoptionen und unterstütze Sie dabei, den Markenschutz in Großbritannien effizient und rechtssicher zu gestalten. Kontaktieren Sie mich für eine detaillierte Beratung zur Markenanmeldung in Großbritannien!

In Großbritannien gilt nach der Markeneintragung eine fünfjährige Benutzungsschonfrist. Das bedeutet, dass eine Marke spätestens fünf Jahre nach ihrer Registrierung tatsächlich genutzt werden muss, um den rechtlichen Markenschutz zu bewahren.

Was passiert, wenn die Marke nicht verwendet wird?
Wird die eingetragene Marke innerhalb der fünf Jahre nicht verwendet, kann ein Dritter einen Antrag auf Löschung stellen. In diesem Fall wird die Marke gelöscht, es sei denn, der Inhaber kann eine tatsächliche Nutzung nachweisen.

Warum ist die Benutzungsschonfrist relevant?
Die Benutzungsschonfrist stellt sicher, dass Markenschutz nur für Marken gewährt wird, die auch tatsächlich im Handel aktiv genutzt werden. Sie verhindert, dass Marken lediglich aus strategischen Gründen eingetragen werden, um anderen die Nutzung ähnlicher Marken zu erschweren. Damit der Markenschutz langfristig erhalten bleibt, ist es entscheidend, die Marke aktiv zu verwenden.

Als Anwältin für Markenrecht stehe ich Ihnen bei der Markenanmeldung in Großbritannien zur Seite und gewährleiste, dass Ihre Marke rechtlich einwandfrei und effizient beim UKIPO eingetragen wird. Ich begleite Sie durch den gesamten Prozess – angefangen bei der Markenrecherche über die Anmeldung bis hin zur kontinuierlichen Überwachung des Markenschutzes. Vertrauen Sie auf meine Fachkompetenz, um Ihre Marke in Großbritannien bestmöglich abzusichern.

Kontaktieren Sie mich jetzt für eine umfassende Beratung zur Markenanmeldung in Großbritannien!

Unionsmarke anmelden – Effektiver Markenschutz in der gesamten EU

Die Anmeldung einer Unionsmarke erfolgt beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Hier sind die Schritte, die Sie für eine erfolgreiche Anmeldung beachten sollten:

• Markenrecherche
  Bevor Sie eine Unionsmarke anmelden, ist es entscheidend, sicherzustellen, dass keine identischen oder ähnlichen Marken bereits im Europäischen Markenregister eingetragen sind. Eine gründliche Markenrecherche hilft Ihnen, mögliche Konflikte zu vermeiden und erhöht die Chancen auf eine erfolgreiche Anmeldung.

• Anmeldung einreichen
  Die Anmeldung Ihrer EU-Marke erfolgt bequem online über die Plattform des EUIPO. Der elektronische Anmeldeprozess ist einfach und effizient, und das EUIPO bietet eine benutzerfreundliche Oberfläche für eine unkomplizierte Anmeldung.

• Prüfung durch das EUIPO
  Nach der Einreichung prüft das Europäische Markenamt, ob Ihre Marke den gesetzlichen Anforderungen entspricht, etwa in Bezug auf Unterscheidungskraft und die Einhaltung der Formvorschriften.

• Veröffentlichung
  Nach erfolgreicher Prüfung wird Ihre Marke im Europäischen Markenregister veröffentlicht. Diese Veröffentlichung gibt Dritten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Anmeldung einzulegen, falls sie der Meinung sind, dass ihre älteren Markenrechte verletzt werden.

• Eintragung
  Wenn innerhalb der Widerspruchsfrist keine Einwände erhoben werden, erfolgt die Eintragung Ihrer Marke, und Sie erhalten den rechtlichen Markenschutz für die gesamte Europäische Union.

Fazit
Die Anmeldung einer Unionsmarke kann komplex sein. Mit meiner Unterstützung als Rechtsanwältin für Markenrecht stelle ich sicher, dass Ihre Marke professionell und effizient eingetragen wird. Ich begleite Sie durch den gesamten Prozess und helfe Ihnen, potenzielle Stolpersteine zu vermeiden.

Die Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Rahmen der Markenanmeldung ist sowohl für den juristischen Laien als auch für Anwälte, die nicht auf Markenrecht spezialisiert sind, häufig mit erheblichen Herausforderungen verbunden. Besonders wichtig ist es, die richtige Balance zu finden, um späteren Problemen vorzubeugen.

Die richtige Abbildung Ihrer Tätigkeit
Das Verzeichnis muss nicht nur die aktuelle Tätigkeit des Anmelders korrekt abbilden, sondern auch potenzielle zukünftige Tätigkeiten berücksichtigen. Der Markenanmelder hat nach der Anmeldung eine Benutzungsschonfrist von fünf Jahren, in der er seine Marke noch nicht nutzen muss. Allerdings können Markenanmeldungen nach Einreichung nicht mehr geändert oder ergänzt werden. Wird eine wichtige Klasse oder Ware vergessen, muss eine neue Markenanmeldung erfolgen oder der Markenschutz wird in diesem Bereich nicht gewährleistet.

Die Risiken einer zu breiten Auswahl
Es ist wichtig, bei der Auswahl der Waren und Dienstleistungen im Verzeichnis vorsichtig zu sein. Werden zu viele Klassen aufgenommen, steigt das Risiko, dass Dritte mit älteren Rechten Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Zudem ist zu beachten, dass nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist Dritte einen Löschungsantrag stellen können, wenn die Marke nicht oder nicht vollständig genutzt wurde.

Unsere Unterstützung bei der Markenanmeldung
Meine Unterstützung als Rechtsanwältin für Markenrecht hilft Ihnen dabei, ein umfassendes und korrektes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen, das Ihre Rechte langfristig schützt und potenzielle Risiken minimiert. Ich stelle sicher, dass Ihre Anmeldung alle relevanten Waren und Dienstleistungen abdeckt und gleichzeitig den rechtlichen Anforderungen entspricht.

Bevor Sie eine Unionsmarke anmelden, ist es entscheidend, eine gründliche Markenrecherche durchzuführen. Diese prüft, ob es ältere Kennzeichenrechte gibt, die der Markenanmeldung entgegenstehen könnten. Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) führt diese Prüfung nicht von Amts wegen durch, daher liegt es in der Verantwortung des Anmelders, potenzielle Konflikte frühzeitig zu erkennen.

Welche Kennzeichen können einer Unionsmarke entgegenstehen?
Nicht nur Unionsmarken können Widerspruch erheben, sondern auch nationale Marken aus den 28 EU-Mitgliedstaaten, IR-Marken mit Schutz in der EU, Unternehmenskennzeichen, Firmennamen und Domains. Auch ähnliche Marken oder Kennzeichen, die Verwechslungsgefahr hervorrufen könnten, stellen ein Risiko dar.

Warum eine umfassende Markenrecherche wichtig ist
Ältere Marken oder Kennzeichen können der Anmeldung Ihrer Unionsmarke widersprechen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Ein Widerspruch kann innerhalb eines Monats nach der Veröffentlichung der Markenanmeldung beim EUIPO eingelegt werden. Falls der Widerspruch erfolgreich ist, wird die Marke nicht in das Markenregister eingetragen, und die Anmeldung wird vom EUIPO zurückgewiesen.

Schützen Sie Ihre Marke rechtzeitig
Eine gründliche Markenrecherche vor der Anmeldung kann teure Fehler und Verzögerungen vermeiden. Meine Unterstützung als Rechtsanwältin für Markenrecht hilft Ihnen, eine umfassende Markenrecherche durchzuführen, um mögliche Konflikte mit älteren Kennzeichen frühzeitig zu erkennen und Ihre Unionsmarke sicher anzumelden.

Kontaktieren Sie mich jetzt für eine professionelle Markenrecherche und stellen Sie sicher, dass Ihre Unionsmarke ohne rechtliche Hindernisse erfolgreich eingetragen wird!

Bevor eine Unionsmarke eingetragen wird, muss sie über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügen und darf insbesondere nicht beschreibend in Bezug auf die anzumeldenden Waren und Dienstleistungen sein. Das EUIPO prüft von Amts wegen, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind. Ist die Marke nach Ansicht des EUIPO beschreibend, wird die Markenanmeldung abgelehnt, und die Anmeldung wird nicht einmal veröffentlicht.

Warum die Prüfung durch eine Rechtsanwältin wichtig ist
Die Entscheidung, ob eine Marke als beschreibend gilt, ist oft nicht eindeutig. Aus diesem Grund ist es ratsam, sich von einer auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwältin beraten zu lassen, bevor Sie eine Unionsmarke anmelden. In einigen Fällen kann eine beschreibende Wortmarke durch Umwandlung in eine Wort-Bildmarke dennoch schutzfähig gemacht werden.

Kontaktieren Sie mich noch heute für eine rechtliche Beratung zur Markenanmeldung und sichern Sie Ihre Marke vorab gegen mögliche Eintragungshindernisse!

Die Kosten für die Anmeldung einer Unionsmarke hängen von der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen ab, die Sie für den Markenschutz wählen. Hier eine Übersicht der EUIPO-Gebühren:

• Grundgebühr: 850 € für die erste Klasse

• Zusatzgebühr: 50 € für die zweite Klasse und 150 € für jede weitere Klasse

Diese Gebühren decken den Markenschutz für einen Zeitraum von 10 Jahren ab. Nach Ablauf dieser Frist können die Gebühren für eine Verlängerung des Markenschutzes entrichtet werden, um Ihre Marke weiterhin zu schützen.

Je mehr Klassen Sie wählen, desto höher sind die Kosten. Es ist jedoch wichtig, die richtigen Klassen auszuwählen, um sicherzustellen, dass Ihre Marke in den relevanten Bereichen geschützt ist.

Kontaktieren Sie mich für eine detaillierte Beratung zu den Kosten und dem Anmeldeprozess Ihrer Unionsmarke!

Markenanmeldung in der Schweiz – Ihr professioneller Markenschutz für nachhaltigen Erfolg

Die Anmeldung einer Marke in der Schweiz erfolgt über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Zunächst wird die internationale Registrierung einer Basismarke gemäß dem Madrider Markenabkommen (MMA) oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beantragt.

Dieser Prozess erweitert den Markenschutz einer bereits eingetragenen Marke auf die Schweiz. Die Basismarke wird beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) registriert, sodass Sie letztlich eine Schweizer Marke erhalten.

Voraussetzungen für die internationale Registrierung

Die Registrierung über die WIPO ist möglich, wenn sowohl das Ursprungsland, in dem die Basismarke eingetragen oder zumindest angemeldet ist, als auch die Schweiz Mitglied des MMA oder PMMA sind. Dies trifft auf deutsche Marken und Unionsmarken zu, da sowohl Deutschland als auch die Europäische Union Mitglieder des PMMA sind. Auch viele andere Länder sind Mitglied des Abkommens.

Eine Übersicht der relevanten Mitgliedstaaten des MMA und PMMA finden Sie in meiner Übersicht zu internationalen Markenanmeldungen.

Die Anmeldung einer Schweizer Marke muss beim nationalen Markenamt des Ursprungslandes der Basismarke erfolgen. Das bedeutet:

• Bei einer deutschen Basismarke wird die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht.

• Bei einer Unionsmarke als Basismarke erfolgt die Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Nach der ersten Prüfung leitet das nationale Markenamt die Anmeldung an die WIPO weiter, die die Anmeldung erneut prüft. Nach erfolgreichem Abschluss der Prüfung wird die Anmeldung an das Schweizer Markenamt (IGE) weitergeleitet. Dort erfolgt die abschließende Prüfung und die Entscheidung über die Markeneintragung in der Schweiz.

Als Anwältin für Markenrecht begleite ich Sie durch den gesamten Anmeldeprozess und stellen sicher, dass Ihre Marke effizient und korrekt im Schweizer Markenregister eingetragen wird. Kontaktieren Sie mich noch heute für eine umfassende Beratung zur Markenanmeldung in der Schweiz!

Die erfolgreiche Anmeldung einer Marke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) setzt voraus, dass keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Ein solches Hindernis kann vorliegen, wenn der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt oder sie aufgrund eines beschreibenden Charakters für die betreffenden Waren und Dienstleistungen nicht schutzfähig ist. Auch eine Täuschungsgefahr kann dazu führen, dass die Marke nicht eingetragen wird.

Warum eine Kollisionsrecherche notwendig ist

Um das Risiko einer Kollision mit einer älteren Marke zu verringern, ist es wichtig, vor der Anmeldung eine gründliche Markenrecherche durchzuführen. Eine Kollisionsrecherche zeigt Ihnen, ob bereits ähnliche oder identische Marken existieren, die mit Ihrer neuen Marke verwechselt werden könnten.

Andernfalls könnte der Inhaber einer älteren Marke, die zu Verwechslungen führen kann, in der Schweiz gegen Ihre Markenanmeldung Widerspruch einlegen oder sogar eine Löschungsklage anstreben.

Kosten sparen durch Kollisionsrecherche

Die Kosten für Widerspruchsverfahren oder eine Löschungsklage übersteigen in der Regel die Ausgaben für eine professionelle Kollisionsrecherche erheblich. Durch eine frühzeitige und sorgfältige Recherche vermeiden Sie diese potenziellen Risiken und stellen sicher, dass Ihre Markenanmeldung problemlos und rechtssicher durchgeführt wird.

Für die Markenanmeldung in der Schweiz fallen verschiedene Gebühren an, die sich nach der Anzahl der Nizzaklassen und der Art der Marke richten. Hier eine Übersicht der wichtigsten Kosten:

Gebühren für die Anmeldung einer Schweizer Marke:

• DPMA-Gebühren: 180,00 EUR für eine deutsche Basismarke bzw. 300,00 EUR für eine EU-Basismarke.

• WIPO-Gebühren: 653,00 CHF für eine schwarz/weiß-Marke oder 903,00 CHF für eine Farbmarke (Grundgebühr der Weltorganisation für geistiges Eigentum, WIPO).

• IGE-Gebühren: 100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen und 100,00 CHF für jede weitere Nizzaklasse ab der vierten Klasse (Gebühren des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, IGE).

Was ist eine Nizzaklasse?
Im Rahmen der Markenanmeldung müssen Sie angeben, für welche Waren und Dienstleistungen Ihre Marke geschützt werden soll. Diese lassen sich in eine der 45 Nizzaklassen einordnen. Die Gebühren der WIPO und des Schweizer Markenamts (IGE) richten sich nach der Anzahl der Nizzaklassen, die für die Anmeldung gewählt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Wortmarke, Bildmarke, 3D-Marke oder Farbmarke handelt.

Nach Ablauf von zehn Jahren kann der Markenschutz in der Schweiz verlängert werden. Die Verlängerungsgebühren betragen:

• 100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen

• 100,00 CHF für jede weitere Nizzaklasse ab der vierten Klasse
  Zusätzlich wird die WIPO-Grundgebühr erhoben.

In der Schweiz gilt eine Benutzungsschonfrist von fünf Jahren nach der Eintragung einer Marke. Das bedeutet, dass Ihre Marke spätestens fünf Jahre nach der Registrierung aktiv genutzt werden muss, um den rechtlichen Schutz zu erhalten.

Wird die Marke innerhalb dieses Zeitraums nicht rechtserhaltend genutzt, kann ein Dritter einen Löschungsantrag stellen, was zum Verlust Ihrer Markenrechte in der Schweiz führen könnte.

Die Benutzungsschonfrist schützt vor Marken, die lediglich zum Zweck der Behinderung anderer Markenanmeldungen eingetragen werden. Es ist daher von großer Bedeutung, dass Sie Ihre Marke innerhalb der fünf Jahre aktiv einsetzen – sei es durch den Verkauf von Produkten oder die Bereitstellung von Dienstleistungen unter dem Markennamen.

Möchten Sie Ihre Marke in der Schweiz anmelden? Ich stehe Ihnen bei diesem wichtigen Schritt mit professioneller Unterstützung zur Seite. Für eine Erstberatung biete ich transparente und faire Festpreise an, die bei einer weiterführenden Beauftragung angerechnet werden.

In meiner Beratung bespreche ich gemeinsam mit Ihnen:

• Die Erfolgsaussichten Ihrer Markenanmeldung

• Die voraussichtlichen Kosten für den gesamten Anmeldeprozess

Mein Ziel ist es, Ihre Marke rechtssicher und effizient anzumelden und Ihnen den Weg zum Markenschutz in der Schweiz zu erleichtern.

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) – Eine Schlüsselrolle im internationalen Markenrecht