Trademark registration in Switzerland

Markenanmeldung in der Schweiz – Ihr professioneller Markenschutz für nachhaltigen Erfolg

Die Anmeldung einer Marke in der Schweiz erfolgt über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Zunächst wird die internationale Registrierung einer Basismarke gemäß dem Madrider Markenabkommen (MMA) oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beantragt.

Dieser Prozess erweitert den Markenschutz einer bereits eingetragenen Marke auf die Schweiz. Die Basismarke wird beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) registriert, sodass Sie letztlich eine Schweizer Marke erhalten.

Voraussetzungen für die internationale Registrierung

Die Registrierung über die WIPO ist möglich, wenn sowohl das Ursprungsland, in dem die Basismarke eingetragen oder zumindest angemeldet ist, als auch die Schweiz Mitglied des MMA oder PMMA sind. Dies trifft auf deutsche Marken und Unionsmarken zu, da sowohl Deutschland als auch die Europäische Union Mitglieder des PMMA sind. Auch viele andere Länder sind Mitglied des Abkommens.

Eine Übersicht der relevanten Mitgliedstaaten des MMA und PMMA finden Sie in meiner Übersicht zu internationalen Markenanmeldungen.

Die Anmeldung einer Schweizer Marke muss beim nationalen Markenamt des Ursprungslandes der Basismarke erfolgen. Das bedeutet:

• Bei einer deutschen Basismarke wird die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht.

• Bei einer Unionsmarke als Basismarke erfolgt die Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Nach der ersten Prüfung leitet das nationale Markenamt die Anmeldung an die WIPO weiter, die die Anmeldung erneut prüft. Nach erfolgreichem Abschluss der Prüfung wird die Anmeldung an das Schweizer Markenamt (IGE) weitergeleitet. Dort erfolgt die abschließende Prüfung und die Entscheidung über die Markeneintragung in der Schweiz.

Als Anwältin für Markenrecht begleite ich Sie durch den gesamten Anmeldeprozess und stellen sicher, dass Ihre Marke effizient und korrekt im Schweizer Markenregister eingetragen wird. Kontaktieren Sie mich noch heute für eine umfassende Beratung zur Markenanmeldung in der Schweiz!

Die erfolgreiche Anmeldung einer Marke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) setzt voraus, dass keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Ein solches Hindernis kann vorliegen, wenn der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt oder sie aufgrund eines beschreibenden Charakters für die betreffenden Waren und Dienstleistungen nicht schutzfähig ist. Auch eine Täuschungsgefahr kann dazu führen, dass die Marke nicht eingetragen wird.

Why a collision search is necessary

Um das Risiko einer Kollision mit einer älteren Marke zu verringern, ist es wichtig, vor der Anmeldung eine gründliche Markenrecherche durchzuführen. Eine Kollisionsrecherche zeigt Ihnen, ob bereits ähnliche oder identische Marken existieren, die mit Ihrer neuen Marke verwechselt werden könnten.

Andernfalls könnte der Inhaber einer älteren Marke, die zu Verwechslungen führen kann, in der Schweiz gegen Ihre Markenanmeldung Widerspruch einlegen oder sogar eine Löschungsklage anstreben.

Save costs through collision research

Die Kosten für Widerspruchsverfahren oder eine Löschungsklage übersteigen in der Regel die Ausgaben für eine professionelle Kollisionsrecherche erheblich. Durch eine frühzeitige und sorgfältige Recherche vermeiden Sie diese potenziellen Risiken und stellen sicher, dass Ihre Markenanmeldung problemlos und rechtssicher durchgeführt wird.

Für die Markenanmeldung in der Schweiz fallen verschiedene Gebühren an, die sich nach der Anzahl der Nizzaklassen und der Art der Marke richten. Hier eine Übersicht der wichtigsten Kosten:

Gebühren für die Anmeldung einer Schweizer Marke:

• DPMA fees: 180,00 EUR für eine deutsche Basismarke bzw. 300,00 EUR für eine EU-Basismarke.

• WIPO fees: 653,00 CHF für eine schwarz/weiß-Marke oder 903,00 CHF für eine Farbmarke (Grundgebühr der Weltorganisation für geistiges Eigentum, WIPO).

• IGE fees: 100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen und 100,00 CHF für jede weitere Nizzaklasse ab der vierten Klasse (Gebühren des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, IGE).

Was ist eine Nizzaklasse?
Im Rahmen der Markenanmeldung müssen Sie angeben, für welche Waren und Dienstleistungen Ihre Marke geschützt werden soll. Diese lassen sich in eine der 45 Nizzaklassen einordnen. Die Gebühren der WIPO und des Schweizer Markenamts (IGE) richten sich nach der Anzahl der Nizzaklassen, die für die Anmeldung gewählt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Wortmarke, Bildmarke, 3D-Marke oder Farbmarke handelt.

Nach Ablauf von zehn Jahren kann der Markenschutz in der Schweiz verlängert werden. Die Verlängerungsgebühren betragen:

• 100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen

• 100,00 CHF für jede weitere Nizzaklasse ab der vierten Klasse
  Zusätzlich wird die WIPO-Grundgebühr erhoben.

In der Schweiz gilt eine Benutzungsschonfrist von fünf Jahren nach der Eintragung einer Marke. Das bedeutet, dass Ihre Marke spätestens fünf Jahre nach der Registrierung aktiv genutzt werden muss, um den rechtlichen Schutz zu erhalten.

Wird die Marke innerhalb dieses Zeitraums nicht rechtserhaltend genutzt, kann ein Dritter einen Löschungsantrag stellen, was zum Verlust Ihrer Markenrechte in der Schweiz führen könnte.

Die Benutzungsschonfrist schützt vor Marken, die lediglich zum Zweck der Behinderung anderer Markenanmeldungen eingetragen werden. Es ist daher von großer Bedeutung, dass Sie Ihre Marke innerhalb der fünf Jahre aktiv einsetzen – sei es durch den Verkauf von Produkten oder die Bereitstellung von Dienstleistungen unter dem Markennamen.

Möchten Sie Ihre Marke in der Schweiz anmelden? Ich stehe Ihnen bei diesem wichtigen Schritt mit professioneller Unterstützung zur Seite. Für eine Erstberatung biete ich transparente und faire Festpreise an, die bei einer weiterführenden Beauftragung angerechnet werden.

In meiner Beratung bespreche ich gemeinsam mit Ihnen:

• Die Erfolgsaussichten Ihrer Markenanmeldung

• Die voraussichtlichen Kosten für den gesamten Anmeldeprozess

Mein Ziel ist es, Ihre Marke rechtssicher und effizient anzumelden und Ihnen den Weg zum Markenschutz in der Schweiz zu erleichtern.