[et_pb_section fb_built=“1″ fullwidth=“on“ _builder_version=“4.25.2″ collapsed=“off“ global_colors_info=“{}“][et_pb_fullwidth_post_title author=“off“ date_format=“j. F Y“ featured_placement=“background“ text_color=“light“ admin_label=“Beitragsheader“ module_class=“renz-subpage-header“ _builder_version=“4.27.4″ title_font_size=“60″ title_line_height=“1.2em“ meta_font_size=“18″ title_font_size_tablet=““ title_font_size_phone=“27″ title_font_size_last_edited=“on|phone“ meta_font_size_tablet=““ meta_font_size_phone=“14″ meta_font_size_last_edited=“on|phone“ custom_css_after=“content:%22%22;||position:absolute;||top:0; right:0; bottom: 0; left:0;||background:rgba(0,0,0,0.7);||“ global_colors_info=“{}“][\/et_pb_fullwidth_post_title][\/et_pb_section][et_pb_section fb_built=“1″ custom_padding_last_edited=“on|phone“ admin_label=“Breadcrumb“ _builder_version=“4.22.1″ background_color=“#eeeeee“ min_height=“112.2px“ custom_padding=“16px||16px|“ custom_padding_tablet=““ custom_padding_phone=““ global_module=“161″ collapsed=“off“ global_colors_info=“{}“][et_pb_row admin_label=“Zeile“ _builder_version=“4.16″ collapsed=“off“ global_colors_info=“{}“][et_pb_column type=“4_4″ _builder_version=“4.16″ custom_padding=“|||“ global_colors_info=“{}“ custom_padding__hover=“|||“][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section][et_pb_section fb_built=“1″ custom_padding_last_edited=“on|phone“ _builder_version=“4.25.2″ custom_padding=“90px||0px|“ custom_padding_tablet=“9%||0px|“ custom_padding_phone=““ collapsed=“off“ global_colors_info=“{}“][et_pb_row column_structure=“2_3,1_3″ admin_label=“Zeile“ _builder_version=“4.22.1″ background_size=“initial“ background_position=“top_left“ background_repeat=“repeat“ custom_padding=“122px|||1px||“ global_colors_info=“{}“][et_pb_column type=“2_3″ _builder_version=“4.22.1″ custom_padding=“|||“ global_colors_info=“{}“ custom_padding__hover=“|||“][et_pb_blurb content_max_width=“100%“ admin_label=“1. Abmahnung durch Contur“ _builder_version=“4.27.4″ header_level=“h2″ header_font_size=“36″ header_line_height=“1.3em“ body_font_size=“16″ body_line_height=“1.2em“ custom_margin=“||23px|||“ custom_margin_tablet=“||6%|“ custom_margin_phone=““ custom_margin_last_edited=“on|phone“ custom_padding=“||0px||false|false“ header_font_size_tablet=““ header_font_size_phone=“27″ header_font_size_last_edited=“on|phone“ z_index_tablet=“500″ custom_css_blurb_title=“margin-bottom: 9px;“ custom_css_blurb_content=“margin-bottom: 27px;“ header_text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ header_text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ header_text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ body_text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ body_text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ body_text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ body_link_text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ body_link_text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ body_link_text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ body_ul_text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ body_ul_text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ body_ul_text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ body_ol_text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ body_ol_text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ body_ol_text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ body_quote_text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ body_quote_text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ body_quote_text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ box_shadow_horizontal_tablet=“0px“ box_shadow_vertical_tablet=“0px“ box_shadow_blur_tablet=“40px“ box_shadow_spread_tablet=“0px“ box_shadow_horizontal_image_tablet=“0px“ box_shadow_vertical_image_tablet=“0px“ box_shadow_blur_image_tablet=“40px“ box_shadow_spread_image_tablet=“0px“ text_shadow_horizontal_length_tablet=“0px“ text_shadow_vertical_length_tablet=“0px“ text_shadow_blur_strength_tablet=“1px“ global_module=“202″ saved_tabs=“all“ global_colors_info=“{}“]<\/p>\n
Wer im Onlinehandel t\u00e4tig ist, kennt das Risiko: Schon die Verwendung eines scheinbar harmlosen Begriffs kann eine teure Markenabmahnung nach sich ziehen. Aktuell sorgt die MO Streetwear GmbH erneut f\u00fcr Aufsehen \u2013 nicht durch Mode, sondern durch eine Welle von Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen. Betroffen sind h\u00e4ufig Onlineh\u00e4ndler, die Bezeichnungen wie \u201eMO\u201c in Produktnamen oder Beschreibungen verwenden \u2013 etwa auf Plattformen wie Amazon, eBay oder Kleinanzeigen.<\/p>\n
Solche Abmahnungen treffen viele unvorbereitet. Pl\u00f6tzlich werden Unterlassungserkl\u00e4rungen, Schadensersatzforderungen und Anwaltskosten verlangt \u2013 oft verbunden mit hohen Streitwerten. In dieser Situation ist \u00fcberlegtes Handeln und juristische Unterst\u00fctzung im Markenrecht<\/strong> entscheidend.<\/p>\n Sie betreiben einen Online-Shop und verwenden Begriffe wie \u201eMO\u201c, \u201emyMO\u201c oder \u201eHOMEBASE\u201c als Modellbezeichnung f\u00fcr Bekleidung oder Schuhe? Dann kann es passieren, dass Sie pl\u00f6tzlich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten.<\/p>\n In vielen F\u00e4llen mahnt die MO Streetwear GmbH \u00fcber die Kanzlei von Have Fey Rechtsanw\u00e4lte H\u00e4ndler ab, die diese Begriffe in Artikel\u00fcberschriften oder Produktbeschreibungen nutzen \u2013 oft ohne zu wissen, dass es sich dabei um gesch\u00fctzte Marken handelt.<\/p>\n Die Folge: Die Betroffenen werden aufgefordert,<\/p>\n eine strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung abzugeben,<\/p>\n<\/li>\n Auskunft \u00fcber Verkaufszahlen und Bezugsquellen zu erteilen,<\/p>\n<\/li>\n sowie Abmahnkosten zu zahlen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Bei einem Streitwert von bis zu 150.000 Euro k\u00f6nnen schnell mehrere tausend Euro an Kosten entstehen \u2013 eine erhebliche Belastung, insbesondere f\u00fcr kleinere Onlineh\u00e4ndler.<\/p>\n Im Onlinehandel ist es \u00fcblich, Artikel mit Modellnamen oder Bezeichnungen zu versehen. Doch Vorsicht: Wenn diese Bezeichnungen zugleich als eingetragene Marken gesch\u00fctzt sind, kann schnell der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Raum stehen.<\/p>\n Ob die Nutzung tats\u00e4chlich unzul\u00e4ssig ist, h\u00e4ngt davon ab, wie die Marke verwendet wird \u2013 und ob sie aus Sicht der Kundschaft als Hinweis auf die Herkunft der Ware verstanden wird.<\/p>\n Eine sogenannte markenm\u00e4\u00dfige Nutzung liegt vor, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher annehmen, dass ein bestimmtes Produkt von einem bestimmten Hersteller oder Markeninhaber stammt. Das kann bereits dann der Fall sein, wenn in einem Online-Angebot Begriffe wie \u201eMO\u201c, \u201emyMO\u201c oder \u201eHOMEBASE\u201c verwendet werden \u2013 selbst wenn diese Bezeichnungen nur in der Artikel\u00fcberschrift oder Produktbeschreibung auftauchen und nicht auf dem Produkt selbst stehen.<\/p>\n In solchen F\u00e4llen besteht die Gefahr, dass der Eindruck entsteht, es handle sich um ein Produkt der jeweiligen Marke \u2013 und genau das kann eine Markenverletzung darstellen.<\/p>\n Ob die Verwendung eines Zeichens im Onlinehandel eine Markenrechtsverletzung darstellt, h\u00e4ngt ma\u00dfgeblich von der konkreten Nutzung ab. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies bereits im Jahr 2019 in einem vielbeachteten Urteil klargestellt (BGH, Urteil vom 11.04.2019 – I ZR 108\/18) \u2013 in einem Fall, der sich ebenfalls um die Marke \u201eMO\u201c drehte.<\/p>\n Das Gericht stellte klar: Nicht jede Modellbezeichnung in einem Internetangebot wird automatisch \u201emarkenm\u00e4\u00dfig\u201c genutzt. Vielmehr kommt es auf die Gesamtwirkung des Angebots und die Erwartung des Verbrauchers an.<\/p>\n Bei bekannten Marken ist die Rechtslage eindeutig: Wird ein gesch\u00fctzter Markenname als Modellbezeichnung verwendet, versteht der Verbraucher dies meist als Hinweis auf den Hersteller.<\/p>\n Ein Beispiel: W\u00fcrde ein Online-Shop eine Sporttasche unter dem Namen \u201eNike Travel 3000\u201c anbieten, w\u00fcrde der Durchschnittsverbraucher selbstverst\u00e4ndlich annehmen, dass es sich um ein Originalprodukt von Nike handelt \u2013 selbst wenn der Artikel tats\u00e4chlich von einem anderen Hersteller stammt.<\/p>\n Anders verh\u00e4lt es sich bei weniger bekannten Marken wie \u201eMO\u201c, \u201emyMO\u201c oder \u201eHOMEBASE\u201c. Hier pr\u00fcfen die Gerichte genau, wie das Zeichen im konkreten Angebot eingesetzt wird.<\/p>\n Entscheidend sind dabei Faktoren wie:<\/p>\n die Gestaltung der Produktseite (Artikel\u00fcberschrift, Beschreibungstext, Platzierung),<\/p>\n<\/li>\n die Darstellung auf dem Produkt selbst,<\/p>\n<\/li>\n sowie die gesamte Pr\u00e4sentation im Online-Shop.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Im Einzelnen gilt:<\/strong><\/p>\n Wird ein Zeichen im Etikett oder auf dem Produkt selbst angebracht, sieht der Verbraucher darin regelm\u00e4\u00dfig einen Herkunftshinweis.<\/p>\n<\/li>\n Befindet sich das Zeichen auf der Verpackung oder wird es blickfangartig im Angebot hervorgehoben, spricht auch dies f\u00fcr eine markenm\u00e4\u00dfige Verwendung.<\/p>\n<\/li>\n Wird das Zeichen lediglich in der Artikel\u00fcberschrift genannt, kann eine Markenverletzung m\u00f6glich, aber nicht zwingend gegeben sein \u2013 die Formulierung im Gesamtzusammenhang ist ausschlaggebend.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Eine Markenabmahnung ist kein Bagatellfall. Wer ein solches Schreiben \u2013 etwa von der MO Streetwear GmbH \u2013 erh\u00e4lt, sollte es keinesfalls ignorieren. Schon eine unterlassene Reaktion kann ein Gerichtsverfahren nach sich ziehen, das erhebliche Kosten verursacht.<\/p>\n In vielen F\u00e4llen kann es sinnvoll sein, eine strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung abzugeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Diese Erkl\u00e4rung bedeutet kein Schuldeingest\u00e4ndnis \u2013 weder in Bezug auf eine tats\u00e4chliche Markenrechtsverletzung noch hinsichtlich der geforderten Kosten.<\/p>\n Doch Vorsicht: Die von der Gegenseite mitgeschickte vorgefertigte Unterlassungserkl\u00e4rung sollte niemals ungepr\u00fcft unterschrieben werden. H\u00e4ufig sind darin \u00fcberh\u00f6hte Vertragsstrafen, weitreichende Verpflichtungen oder ein ung\u00fcnstiger Gerichtsstand enthalten. Eine individuell angepasste, sogenannte modifizierte Unterlassungserkl\u00e4rung, die die eigenen Interessen wahrt, ist in der Regel die bessere Wahl.<\/p>\n Wer eine Unterlassungserkl\u00e4rung abgibt, verpflichtet sich, den beanstandeten Versto\u00df dauerhaft \u2013 meist f\u00fcr 30 Jahre \u2013 zu unterlassen. Unternehmen wie die MO Streetwear GmbH pr\u00fcfen h\u00e4ufig sorgf\u00e4ltig, ob sich Abgemahnte an diese Verpflichtung halten. Schon ein kleiner Versto\u00df, etwa ein vergessenes Angebot auf eBay oder in den Google-Suchergebnissen, kann eine Vertragsstrafe in H\u00f6he mehrerer tausend Euro ausl\u00f6sen.<\/p>\n Vor der Abgabe einer Unterlassungserkl\u00e4rung m\u00fcssen daher alle rechtsverletzenden Inhalte vollst\u00e4ndig entfernt werden \u2013 nicht nur im eigenen Online-Shop, sondern auch auf Verkaufsplattformen, in Suchmaschinen-Caches und auf Social-Media-Kan\u00e4len.<\/p>\n Ignorieren kostet, \u00fcberst\u00fcrztes Handeln auch. Mit Unterst\u00fctzung eines Anwalts f\u00fcr Markenrecht<\/a> l\u00e4sst sich das Risiko teurer Vertragsstrafen und Gerichtsverfahren vermeiden.<\/p>\n [\/et_pb_blurb][et_pb_code admin_label=“Social Share Plugin“ _builder_version=“4.16″ custom_margin=“40px||40px|“ z_index_tablet=“500″ global_colors_info=“{}“]\u201eHOMEBASE\u201c, \u201eMO\u201c, \u201emyMO\u201c \u2013 wenn Marken zum Risiko werden<\/h2>\n
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Fremde Marken in Produktbeschreibungen \u2013 rechtliche Grauzone oder klare Grenze?<\/h2>\n
Wann spricht man von einer markenm\u00e4\u00dfigen Verwendung?<\/h2>\n
BGH zur Markenrechtsverletzung: Entscheidend ist die Art der Nutzung<\/h2>\n
Bekannte Marken \u2013 klare Herkunftszuordnung<\/h2>\n
Unbekannte Marken \u2013 die Umst\u00e4nde sind entscheidend<\/h2>\n
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Markenabmahnung erhalten? Warum Ignorieren teuer werden kann<\/h2>\n
Mit anwaltlicher Unterst\u00fctzung Risiken reduzieren<\/h2>\n